Unterhält die Fa. United lda. ihren Firmensitz wirklich in Portugal?

Daran bestehen unserer Ansicht nach berechtigte Zweifel.

Wir haben am 22.12.2012 jemanden vor Ort losgeschickt, mit der Bitte zu ermitteln, ob die Fa. United an der Adresse A. Joao Chrisostomo 38 C in 1050-127 Lisbon tatsächlich einen Firmensitz unterhält oder nicht.

Unser Ermittler kam zu dem Ergebnis, es handele sich wohl um eine reine „Briefkastenfirma“.
Zwar ist an der besagten Adresse ein Glasschild mit dem Aufdruck UNITED Directorios LDA vorzufinden. An der davon links angebrachten Klingel mit insgesamt 5 Klingelknöpfen ist nur einer mir „Advogardos – Escrit. 3“ gekennzeichnet.
Die United lda. ist auf dem Klingelverzeichnis gar nicht angeführt. Außenbriefkästen gibt es nicht.

Dafür, dass United lda. in Portugal keinen Firmensitz hat, spricht unserer Auffassung nach auch, dass United lda. ein Postfach in Österreich hat und zwar Postfach 172 in 2340 Mödling (Niederösterreich).

Der Grund, warum solche Firmen wie United lda. einen „vermeintlichen“ Sitz im Ausland suchen bzw. haben, liegt auf der Hand.

Man kann so eventuell vermeiden, dass ein Kunde dieser Firma auf die Idee kommen könnte zu klagen, weil er befürchten muss, im Ausland klagen zu müssen.

Wir haben bereits über 40 Klagen gegen United lda. bei deutschen Amtsgerichten erhoben.

Jüngst ist uns das AG Fürth (VU vom 07.01.2013 370 C 2260/12) in unserer Auffassung gefolgt und hat der von uns eingereichten negativen Feststellungsklage stattgegeben. Die Einspruchsfrist läuft noch.

In einem anderen Fall haben wir eine kombinierte Leistungs- und Feststellungsklage am AG Tempelhof-Kreuzberg eingereicht. Die mündliche Verhandlung steht noch aus.

Obwohl United lda. sich außergerichtlich in der Regel vergleichen will, wird es bei dieser Sache wohl nicht dazu kommen.

United lda. will nämlich auf keinen Fall Geld zurückzahlen und wir haben unserer Mandantschaft – gerade vor dem Hintergrund der Entscheidung des BGH aus Juli 2012 – geraten, hier keinen Vergleich abzuschließen.

Es wird sich zeigen, welche Einstellung das AG Tempelhof-Kreuzberg in dieser Sache hat; bisher hat sich der Richter noch nicht geäußert.

Aufgrund des Streitwertes bzw. seiner Höhe ist diese Sache für beide Parteien berufungsfähig und möglicherweise auch eine Revisionssache zum BGH.

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  1. Frits J. Mostert (Niederlande)

    Nach eigener angabe hat die Firme United Directórios eine neue Adresse: Rua Basilio Teles 35, 6D, 1070-020 Lisbon, Portugal tel. +351 211 148 777 Möglicherweise handelt es sich um eine Briefkastenfirma, aber die eingeschriebenen Briefe die ich während den letzten Wochen an diese Adresse geschickt habe, sind anscheinend tatsächlich angekommen – dass heisst, sie sind bisher nicht zurück geschickt… Der Website-Server des Unternehmens und der Mail-Server befinden sich laut die IP-Adresse tatsächlich irgendwo in Portugal. Kurioserweise verwendet das Unternehmen eine Deutsch-sprachige Mail-Programm. Ich hätte auch schon mehrere Telefongespräche mit „Herrn Alberto Alves“, in seinen eigenen Worte der „Client Services Manager“ der United Directorios Lda. Ich vertrete im Namen unserer Organisation einige Ärzte, die hereingefallen sind.
    (Teilweise Google-übersetzung, entschuldige für mögliche Fehler)

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