United Lda., Portugal lässt nicht nach…

Die Fa. United Lda. mit Sitz in Portugal bewirbt mit bestimmten Formularen ihre Internetplattform med1web.com. Dabei werden Ärzte angeschrieben und aufgefordert ein Daten-Formular Ärzte Therapeuten Verzeichnis zu korregieren und zu unterschreiben.

In dem sog. „Kleingedruckten“ stehen aber ein paar Bedingungen, die dem Betroffenen zum Zeitpunkt der Korrektur der Daten nicht ausffallen, weil er ja davon ausgeht, eine kostenlose Dienstleistung in Anspruch zu nehmen.

Da sieht die Fa. United Lda. natürlich anders.

In einem von RA Seeholzer betroffenen Verfahren, hatte der Arzt am 06.07.2009 das Formular unterschrieben. Als er Ende Juli 2009 die Rechnung über € 957,00 zugestellt bekam, schwante ihm, dass dort etwas schief gelaufen war.

Der Arzt wandte sich an RA Seeholzer. Dieser prüfte die Unterlagen und schrieb am 28.09.2009  United Lda. an. Dabei wurde die Anfechtung nach § 123 BGB, eine fristlose Kündigung etc. erklärt.

Im Oktober 2009 erklärte United Lda. gegenüber RA Seeholzer, dass alles ganz anders sei und man nicht verstehen könne, warum der Mandant nicht zahle; man habe doch einen „rechtsverbindlichen Vertrag“.
Nach Auffassung des RA Seeholzer eben nicht. Der Vertrags wurde ja rückwirkend aufgrund der Aufmachung der Formulare angefochten.

Nachdem lange Zeit nichts geschah, nahm die United Lda. die Aktivitäten gegen den Mandanten des RA Seeholzer wieder auf.

Mit Schreiben vom 28.07.2010 wurde dem Mandanten eine weitere Rechnung zugestellt. Insgesamt über € 1.914,00.

Wenn also United Lda. davon so überzeugt ist, dass ihre Formulargestaltung einer rechtlichen Überprüfung eines Gerichts stand hält, wieso wird dann nicht geklagt?!

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  1. Tausk

    Herrn RA Seeholzer zur Information:

    Sehr geehrter Herr Seeholzer,

    wir haben heute ein amtlicher Formular mit der Aufforderung Angaben zu unserem Unternehmen zu machen, erhalten. Dieses Formular ist gekoppelt im Kleingedruckten mit einem 3-Jahresvertrag über netto 1.011,-/Jahr.
    Verantwortlich zeigt sich eine United Lda – Av Joao Crisostomo 38-P-1050-127 Portugal/Lissabon. Der Umschlag ist adressiert an Fa. Fachregister, Postfach 2543 in 36243 Niederaula.
    Dieses Formular landet bei uns im Schredder, kann man so etwas nicht verbieten? WIe ist so etwas möglich?

    MFG,

    gez. V. Tausk

    ep Tausk

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