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Wieso man nicht auf alles hören sollte, was dubiose Inkasso-Buden wie Hogan & Frey erzählen

Ausgangsfall:

Die Fa. Intermedia AG Ltd. aus Istanbul die man dort aber postalisch nicht erreicht, vermarktet ein Adressbuch im Internet unter diegewerbeseiten.com.

Der sog. Pluseintrag soll pro Jahr € 960,00 zzgl. Mehrwertsteuer kosten. Der Vertrag aus März 2012 soll eine Laufzeit von drei Jahren haben. Intermedia soll berechtigt sein, die Forderung an Dritte abzutreten.

Als nächstes meldet sich im Juli 2012  eine Fa. Astoria Finance aus London und behauptet, mit der „Forderungsabwicklung“  (was immer das ist?) beauftragt worden zu sein und stellt eine Rechnung.

Im Mai 2013 tritt eine weitere Fa. auf den Plan. Hogan & Frey ebenfalls ansässig in London, behaupten nun ihrerseits, von Astoria Finance mit dem Einzug der Forderung Intermedia AG Ltd. beauftragt worden zu sein.

Nach einigem Hin- und her in der Korrespondenz kommt im September 2014 ein weiteres Schreiben von Hogan & Frey.  Nun wird behaupte, Intermedia AG Ltd. aus Istanbul habe schon im März 2013 die Forderung an Hogan & Frey abgetreten. Auf der sogenannten Abtretungserklärung ist nicht erkennbar, welche Person, in welcher Funktion für Intermedia oder Hogan & Frey gehandelt haben will.

Hogan & Frey legt zur Begründung eines berechtigten Anspruches ein Protokoll des Amtsgericht Fürstenfeldbruck (!) vom 10.06.2014 (8 C 1878/13) vor.

Darin macht das Gericht kurze Ausführungen dazu, wieso es eine arglistige Täuschung nicht annehmen will und begründet kurz, warum es der Ansicht ist, ein Vertrag sei zustande gekommen.

Nicht jedes Amtsgericht muss die Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 26.07.2012 kennen.

Der BGH hat mit Urteil vom 26.07.2012 (VII ZR 262/11) die Entgeltklausel eines Branchenverzeichnisses im Internet als Verstoß gegen §§ 305c I, 310 BGB gewertet.

Ist die Entgeltabrede so „geschickt“ zwischen übrigen Hinweisen und Angaben „versteckt“, dass sie ohne weiteres von dem in Betracht kommenden Personenkreis übersehen werden kann, dann entfaltet die Klausel keine Wirksamkeit, der Werklohnanspruch entfällt (vgl. BGH, a.a.O., zitiert nach juris Rd. 10).

 

Offensichtlich war der Beklagte im Fall des AG Fürstenfeldbruck schlecht beraten, denn sonst hätte er keinen Vergleich geschlossen.

An diesem Fall zeigt es sich, dass bei einer entsprechenden (schlechten) Verteidigung  ein unerwünschtes Ergebnis eintritt, mit dem dann solche Firmen wie Hogan & Frey hausieren gehen.

Ich hätte das Mandat anders beraten und wäre bei einem negativen Urteil in die Berufung gegangen.

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